Chur: Stimmrecht für Ausländer?

Die Churer Stadtregierung unterstützt einen Antrag der SP-Fraktion, der das Stimmrecht für Ausländer fordert. Nach dem Willen des Stadtrats sollen Personen abstimmen und wählen dürfen, die seit mindestens zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz wohnen und davon ununterbrochen fünf Jahre in Chur. Es würde ein Niederlassungsausweis benötigt.

Ein geschickter Zeitpunkt?

das darf bezweifelt werden; grassiert doch (hauptsächlich im Internet) im Jahr 2016 eine spürbare Abneigung gegen „Ausländer“, egal ob es denn Migranten oder Kriegsflüchtlinge sind…

In Chur wohnen rund 30’000 Schweizerinnen und Schweizer und 7’500 Ausländerinnen und Ausländer. Von letzteren besitzt rund die Hälfte eine Niederlassungsbewilligung.

Von den 7’500 Ausländer/innen besitzen rund die Hälfte eine Niederlassungsbewilligung; Graubünden kennt seit 2003 die Möglichkeit des kommunalen Ausländerstimm- und Wahlrechtes, welches bis heute von 18 der 158 Bündner Gemeinden eingeführt wurde, so etwa von Arosa, Vals und der Talgemeinde Bergell. Es wäre eine Änderung der Stadtverfassung nötig, um diese Rechte auch in Chur einzuführen.

Gemäss srf.ch ist der Vorschlag der mehrheitlich linken Stadtregierung etwas restriktiver, als die entsprechende Forderung der Sozialdemokraten. Diese verlangen nur drei Jahre ununterbrochenen Aufenthalt in der Kantonshauptstadt.

Stark emotionales Thema

Die einen finden „Der Staat schafft sich selber ab“, die anderen finden, dies würde zur besseren Integration der Ausländer/innen beitragen oder es werden auch wirtschaftliche Gründe mitspielen.

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Links zum Beitrag:
Stadt Chur: Homepage
SP Graubünden: Homepage
SRF.ch: Artikel / Homepage

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Kategorie(n): News / Aktuell
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Publiziert am 22. August 2016



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